Die Kurse von Kryptowährungen unterliegen starken Schwankungen. Handel und Verwahrung von Kryptowährungen bergen ein extrem hohes Risiko. Bitte lesen Sie sich die Risikohinweise zu Kryptowährungen daher sorgfältig durch, bevor Sie den Service in Anspruch nehmen.
Die vorliegenden Onramp-Bedingungen („Onramp-Bedingungen“) für den Umtausch von Fiat- in Kryptowährungen von Stripe stellen eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen der Stripe Payments Company („wir“, uns“; zusammen mit Stripe, Inc, „Stripe“) und Ihnen als Nutzer der von Stripe angebotenen Finanztransferdienste („Transferdienste“) für den Kauf von Kryptowährungen („Krypto“) bei unserer Kryptobörse („Kryptobörse“) dar. Mit Blick auf Ihre Nutzung der Transferdienste zum Kauf von Krypto von unserer Kryptobörse sind wir ausschließlich für die Übermittlung Ihrer Zahlung an unsere Kryptobörse verantwortlich. Wir übernehmen keinerlei Verantwortung für die tatsächliche Ausführung Ihrer Krypto-Aufträge oder die Übermittlung von Kryptowährungen und treten selbst nicht als Kryptobörse auf. Stripe ist zu keinem Zeitpunkt im wirtschaftlichen oder tatsächlichen Besitz der erworbenen Kryptowährungen. Für die Ausführung Ihrer Krypto-Aufträge und die Übermittlung von Kryptowährungen an Sie („Umtauschdienste“, zusammen mit den Transferdiensten die „Onramp-Dienste“) ist ausschließlich unsere Kryptobörse verantwortlich. Weitere Informationen zu Stripe und unseren Zulassungen finden Sie hier.
Die Onramp-Dienste (einschließlich Umtausch- und Transferdienste) richten sich ausschließlich an Verbraucher. Wenn Sie auf Onramp-Dienste zugreifen und diese nutzen, stimmen Sie damit den Onramp-Bedingungen und den folgenden ergänzenden Vereinbarungen zu:
Bei Widersprüchen oder Unstimmigkeiten zwischen vorliegenden Onramp- und den sonstigen Bedingungen haben die Onramp-Bedingungen Vorrang. In den Onramp-Bedingungen nicht ausdrücklich definierte Begriffe haben die in den AGB jeweils angegebene Bedeutung.
Die Onramp-Bedingungen können gelegentlich geändert werden. Wir unternehmen angemessene Anstrengungen, um Sie auf wesentliche Änderungen an diesen Onramp-Bedingungen hinzuweisen. Etwaige Änderungen treten an dem in den überarbeiteten Onramp-Bedingungen angegebenen Datum in Kraft. Durch Ihre Onramp-Nutzung nach Inkrafttreten etwaiger Änderungen stimmen Sie diesen zu. Wenn Sie mit einer Änderung nicht einverstanden sind, sind Sie verpflichtet, die Onramp-Nutzung einzustellen.
Allgemeine Zulassungskriterien: Für Onramp benötigen Sie ein Stripe-Konto („Konto“). Dieses Konto bezieht sich ausschließlich auf Stripe und kann für Onramp und andere Stripe-Dienste genutzt werden. Es ist kein Konto bei der Kryptobörse und bietet keinen direkten Zugriff auf dessen Krypto-Dienste. Um ein Konto einzurichten und Onramp zu nutzen, müssen Sie eine natürliche Person, in den USA oder einem US-Territorium ansässig und mindestens 18 Jahre alt sein bzw. die Volljährigkeit in ihrem US-Bundesstaat oder -Territorium erreicht haben. Wir können nach eigenem Ermessen weitere Zulassungskriterien aufstellen. Zur Unterstützung des Kampfes gegen Terrorismusfinanzierung und Geldwäsche sind Finanzinstitute laut US-Bundesgesetz verpflichtet, Identifikationsdaten aller Personen erfassen, zu überprüfen und zu verwahren, die ein Konto einrichten. Bei der Kontoeröffnung fragen wir Sie daher nach Ihrem vollständigen Namen, Ihrem Geburtsdatum, Ihrer Telefonnummer, Ihrer Anschrift und weiteren Identifizierungsdaten, die wir für die Kontoeröffnung benötigen. Außerdem können wir Sie um Ihren Führerschein und weitere Ausweisdokumente bitten. Sie sind verpflichtet, uns etwaige Änderungen an diesen Daten mitzuteilen. Ihre weitere Onramp-Nutzung können wir zudem unter den Vorbehalt einer Vorlage zusätzlicher Angaben stellen. Sie garantieren die Richtigkeit und Vollständigkeit aller uns in Verbindung mit den Onramp-Services vorgelegten Angaben.
Wenn Sie ein Konto anlegen, sind Sie für die Sicherheit Ihres Kontos verantwortlich und müssen die mit dem Konto verbundenen Geräte schützen und uns unverzüglich informieren, wenn Sie eine Sicherheitsverletzung im Zusammenhang mit Ihrem Konto feststellen oder vermuten, wenn Sie eine Kontomitteilung erhalten, die Sie nicht zuordnen können, wenn Sie eine Mitteilung zur Kontosicherheit erhalten, die Sie auf ein Ihnen unbekanntes Ereignis hinweist oder wenn Sie irgendeine andere unbefugte Nutzung Ihres Kontos oder einen unbefugten Zugriff darauf entdecken oder vermuten. Kommt es zu Ermittlungen wegen eines mutmaßlichen Betrugsfalls, sichern Sie Ihre uneingeschränkt Kooperation zu. Es kann maximal ein Konto pro Person eingerichtet werden.
Wir behalten uns vor, den Onramp-Zugriff für bestimmte IP-Adressen und eindeutige Gerätekennungen jederzeit nach eigenem Ermessen zu sperren.
Geografische Zulassungskriterien: Die Onramp-Nutzung ist nur Personen mit Wohnsitz in den USA oder in einem US-Territorium gestattet. Wenn Sie im Bundesstaat Hawaii wohnhaft sind, ist eine Onramp-Nutzung nicht möglich. Wir und unsere Kryptobörse können die Onramp-Nutzung jederzeit auch in anderen Bundesstaaten einschränken. Ziehen Sie nach Beginn der Onramp-Nutzung nach Hawaii, sind sie verpflichtet, die Onramp-Nutzung einzustellen. Wir und unsere Kryptobörse können Ihre Onramp-Nutzung auch dann einschränken und unterbinden, wenn Sie die Onramp-Zulassungskriterien zuvor erfüllt haben. Sie sind verpflichtet, uns etwaige Umzüge in andere Bundesstaaten im Voraus anzukündigen.
Unterstützte Krypto-Werte: Der Begriff „Krypto-Werte“ bezieht sich insbesondere auf digitale Wertanlagen, die Sie im Rahmen der Onramp-Services von der Kryptobörse erwerben. Transferdienste für bestimmte Krypto-Werte können wir jederzeit und nach eigenem Ermessen verweigern; auch kann unsere Kryptobörse Krypto-Werte aus dem Handel nehmen, sodass diese dann nicht mehr in Onramp verfügbar sind.
Unterstütze Zahlungsmethoden: In Onramp können Sie mit den folgenden Zahlungsmethoden Krypto-Werte bei der Kryptobörse kaufen:
Wenn Sie Onramp nutzen, versichern Sie, dass die gewählte Zahlungsmethode für den Kauf ausreichend gedeckt ist. Können wir den Betrag nicht einziehen, sind wir durch Sie bevollmächtigt:
Krypto-Wallets: Für Onramp benötigen Sie eine eigene Krypto-Wallet („Krypto-Wallet“). In Ihrem Konto müssen Sie die Adresse Ihrer Krypto-Wallet angeben, damit Krypto-Kaufaufträge an unsere Kryptobörse weitergegeben werden können. Für jede von Ihnen beauftragte Transaktion sichern Sie uns und unserer Kryptobörse zu, dass (i) die dafür eingesetzten Gelder Ihnen allein gehören und weder unmittelbar noch mittelbar aus kriminellen oder betrügerischen Tätigkeiten stammen, (ii) Sie alleiniger Inhaber der Krypto-Wallet sind und (iii) die erworbenen Krypto-Werte ausschließlich für Ihren privaten Gebrauch gedacht sind. Die gewerbliche Nutzung von Onramp ist ebenso wie eine Nutzung im Auftrag Dritter untersagt.
Kaufaufträge: Beim Kauf von Krypto-Werten wird in Onramp zunächst angezeigt, wie viele Krypto-Werte Sie für den vorgesehenen Betrag erhalten. Der Preis richtet sich nach dem aktuellen Marktpreis des jeweiligen Krypto-Werts laut Kryptobörse und beinhaltet eine Stripe-Gebühr. Diese ergibt sich aus der Differenz zwischen dem Marktpreis, den wir von der Kryptobörse erhalten, und dem ausgewiesenen Preis („Spread“). Aufgrund dieser Gebühr kann der angezeigte Preis von Krypto-Werten von anderen Plattformen abweichen. Weitere Informationen zu unseren Gebühren finden Sie unter „Gebühren“.
Da die Preise von Krypto-Werten Schwankungen unterliegen, gelten die von der Kryptobörse in Onramp angegebenen Preise nur für einen begrenzten Zeitraum. Ist ein Preis nicht mehr gültig, kann die Transaktion nicht mehr zu diesem Preis abgeschlossen werden. Möchten Sie die Krypto-Werte dennoch erwerben, teilt Ihnen die Kryptobörse über Onramp den neuen Preis mit. Da Krypto-Werte per se volatil sind, kann sich der geänderte Preis deutlich vom vorherigen unterscheiden. Wenn Sie die Transaktion dann bestätigen, übermitteln wir Ihre Zahlung an die Kryptobörse und diese führt dann Ihren Krypto-Kaufauftrag aus („Kaufauftrag“).
Stripe tritt als Vermittler auf und (i) übermittelt in Ihrem Auftrag Zahlungen für Kaufaufträge an die Kryptobörse und (ii) übermittelt der Kryptobörse Anweisungen zum Kaufauftrag. Stripe tritt selbst nicht als Kryptobörse auf. Die Kryptobörse trägt die alleinige Verantwortung für die Ausführung Ihrer Kaufaufträge und die Übermittlung der Kryptowährung an Ihre Wallet. Das Eigentum an den Krypto-Werten geht direkt von der Kryptobörse an Sie über.
Sobald Sie eine Transaktion bestätigt haben, kann diese nicht mehr rückgängig gemacht oder storniert werden. Auch wir können Ihnen nicht helfen, Transaktionen rückgängig zu machen oder zu ändern. Können wir oder die Kryptobörse die Transaktion nicht durchführen, werden Sie benachrichtigt. Stripe und die Kryptobörse geben keinerlei Garantie ab, dass erteilte Kaufaufträge tatsächlich ausgeführt werden. Wir und die Kryptobörse behalten uns das Recht vor, Kaufaufträge ganz oder teilweise abzulehnen, die während planmäßiger oder unvorhergesehener Onramp-Ausfälle erteilt werden, wenn ein Verstoß gegen die Onramp-Bedingungen vorliegt oder wir dies aus anderem Grunde für notwendig erachten.
Transaktionsbestätigungen: Nach Ausführung Ihres Kaufauftrags erhalten Sie von uns einen Beleg und eine Bestätigung von der Kryptobörse („Transaktionsbestätigung“). Außerdem legen wir Ihnen im Auftrag der Kryptobörse einen Transaktionsnachweis („Transaktionshistorie“) vor. Die Kryptobörse bewahrt Belege zu sämtlichen Kaufaufträgen sieben Jahre bzw. innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Frist auf.
Gebühren: * Stripe verdient mit Ihrer Onramp-Nutzung Geld. Die Stripe-Gebühren und die von der Kryptobörse angebotenen Umrechnungskurse können sich von denen auf anderen Plattformen unterscheiden. Wenn Sie Onramp nutzen, teilen wir und die Kryptobörse Ihnen den geltenden Umrechnungskurs und die Höhe der Gebühren (einschließlich Bearbeitungsgebühren) mit, die für die vorgesehene Transaktion anfallen. Bei bestimmten Zahlungsmethoden fallen u. U. Bankgebühren wie insbesondere Überziehungsgebühren an, für die Stripe keinerlei Verantwortung übernimmt.
Transaktionslimits: Wir und die Kryptobörse können in Onramp Obergrenzen für einzelne Transaktionen oder den Gesamtwert sämtlicher Transaktionen innerhalb eines bestimmten Zeitraums festlegen. Außerdem können wir bzw. die Kryptobörse diese Obergrenzen nach eigenem Ermessen anpassen oder erhöhen.
Steuern: Auf Transaktionen mit Kryptowährungen können Steuern und insbesondere Quellensteuern anfallen. Zudem bestehen bestimmte Berichts- und Dokumentationspflichten. Sie bestätigen, dass die Steuervorschriften zu Krypto-Transaktionen unklar sein können und weder Stripe noch die Kryptobörse für die Festsetzung, Berechnung, Erklärung oder Entrichtung der von Ihnen im Rahmen Ihrer Onramp-Nutzung geschuldeten Steuern haften. Stripe erteilt keine Leistungen im Bereich der Anlage- oder Steuerberatung und empfiehlt dringend, eine Rechts- und Steuerberatung in Anspruch zu nehmen.
Sie sind selbst für die fristgerechte Abgabe Ihrer Steuererklärung und die Erfüllung Ihrer steuerlichen Pflichten im Zusammenhang mit Ihrer Onramp-Nutzung verantwortlich. Stripe stellt im Namen der Kryptobörse eine Transaktionsübersicht aus, die zur Erfüllung Ihrer Steuerpflichten gegenüber den zuständigen Steuerbehörden verwendet werden kann.
Sie erklären, dass Stripe keinerlei Haftung für die Bemessung, Erhebung, Meldung oder Abführung von Steuern im Rahmen Ihrer Onramp-Nutzung gemäß vorliegender Vereinbarung übernimmt. Allerdings können Stripe und die Kryptobörse Steuern, zu deren Einbehaltung wir nach geltendem Recht verpflichtet sind, von den an Sie im Rahmen der Onramp-Services zu zahlenden Beträgen abziehen oder einbehalten. Die Zahlung an Sie, vermindert um derartige Abzüge oder Einbehalte, stellt dann die vollständige Auszahlung dieser Beträge an Sie dar.
Stripe und die Kryptobörse benötigen zur Erfüllung steuerlicher Melde-, Nachweis- und damit zusammenhängender rechtlicher Anforderungen unter Umständen bestimmte Angaben zu Ihrer Identität und zu Ihren Transaktionen. Durch die Annahme der Onramp-Bedingungen erklären Sie, Stripe und der Kryptobörse alle Auskünfte zu erteilen, die zur Erfüllung steuerlicher Melde-, Dokumentations- und damit zusammenhängender rechtlicher Anforderungen erforderlich sind und versichern, dass diese in jeder Hinsicht wahrheitsgetreu und korrekt sind. Sie erteilen Stripe die Erlaubnis, die zur Erfüllung der Steuervorschriften in ihrer jeweils gültigen Form erforderlichen Angaben an die Kryptobörsen weiterzugeben.
Zusätzlich zu unseren Kündigungsrechten gemäß vorliegenden Bedingungen haben wir und die Kryptobörse das Recht, Ihre Onramp-Nutzung insbesondere dann nach eigenem Ermessen unverzüglich und ohne vorherige Mitteilung auszusetzen oder zu kündigen, wenn (i) wir oder die Kryptobörse vermuten, dass Sie gegen die Onramp-Bedingungen, gegen Gesetze zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung, gegen Sanktionsgesetze oder gegen andere geltende Gesetze oder Vorschriften verstoßen, (ii) wir oder die Kryptobörse dazu laut Gesetz, Anordnung, Gerichtsbeschluss, gültiger Vorladung oder Verwaltungsbeschluss dazu verpflichtet sind, (iii) wir oder die Kryptobörse verdächtige oder nicht autorisierte Aktivitäten im Zusammenhang mit Ihrer Onramp-Nutzung feststellen, (iv) Sie in ein Gebiet verziehen, in dem Stripe oder die Kryptobörse die Onramp-Services nicht anbieten dürfen oder (v) Sie gegen die vorliegenden Bedingungen oder eine andere zwischen Ihnen und uns bestehende Vereinbarung verstoßen.
Obligatorische Datenweitergabe und Compliance: Sie bevollmächtigen uns und die Kryptobörse, Ihre personenbezogenen Daten zur Erfüllung geltender Regulierungs- und Steuervorschriften laufend sowohl untereinander als auch an die zuständigen Aufsichts- und Steuerbehörden weiterzugeben. Wir und die Kryptobörse überwachen Ihre Onramp-Nutzung durchgehend, soweit dies laut Gesetz oder unseren jeweiligen Compliance-Regeln und -Verfahren erforderlich ist. Wir und die Kryptobörse können Ihre weitere Onramp-Nutzer jederzeit unter den Vorbehalt einer Vorlage weiterer Daten zu Ihrer Person stellen und Ihren Onramp-Zugriff solange aussetzen.
Betrugsverdacht: Besteht der Verdacht, dass es im Zusammenhang mit Ihrer Onramp-Nutzung oder Ihrer Krypto-Wallet zu einem unbefugten Zugriff oder unbefugten Aktivitäten gekommen ist, stufen wir dies als mutmaßlichen Betrugsfall („mutmaßlicher Betrugsfall“) ein. Erlangen Sie von mutmaßlichen Betrugsfällen Kenntnis, melden Sie diese bitte unverzüglich. Außerdem sind Sie verpflichtet, mutmaßliche Betrugsfälle bei den zuständigen Behörden anzuzeigen und uns Abschriften entsprechender Anzeigen vorzulegen. Kommt es zu Ermittlungen wegen eines mutmaßlichen Betrugsfalls, (i) sichern Sie den zuständigen Behörden, der Kryptobörse und Stripe Ihre uneingeschränkt Kooperation zu, (ii) geben Sie unverzüglich alle notwendigen eidesstattlichen Erklärungen ab und (iii) gewähren Sie Stripe, der Kryptobörse oder einem von uns beauftragten Dritten Zugriff auf Ihr Mobilgerät, Ihren Computer und Ihr Netzwerk, soweit dies im Rahmen der Ermittlungen notwendig ist. Eine unzureichende Mitwirkung an derartigen Ermittlungen kann dazu führen, dass Ihr Onramp-Zugriff erst mit einer Verzögerung wiederhergestellt werden kann.
Wenn Sie auf den Umtauschdienst zugreifen und diesen nutzen, bestätigen Sie damit, dass Ihnen das extrem hohe Risiko bewusst ist, dass beim Handel mit Kryptowährungen und bei deren Verwahrung besteht und Sie die Risikohinweise zu Kryptowährungen und die Hinweise der Kryptobörse zur Kenntnis genommen haben. Der rechtliche Status von Kryptowährungen in den USA und vielen anderen Ländern ist derzeit unklar. In den USA unterliegen Kryptowährungen keiner Regulierungsaufsicht auf Bundesebene, möglicherweise aber auf der Ebene einzelner Bundesstaaten. Zudem fallen viele Krypto-Derivate in den Zuständigkeitsbereich der CFTC (Commodity Futures Trading Commission) und die US- Börsenaufsichtsbehörde SEC hat bereits in Aussicht gestellt, viele neue Coins als Wertpapiere einzustufen und somit den US-Wertpapiergesetzen zu unterwerfen. Zukünftig können in vielen Ländern Gesetze und Vorschriften erlassen werden, die sich auf Krypto-Netzwerke und ihre Nutzer, den Preis von Kryptowährungen und ihre Akzeptanz unter Nutzern, Händlern und Dienstleistern auswirken.
Risiken des Handels mit Kryptowährungen; keine Finanzberatung. Sie erklären, dass (i) Sie allein für alle über die Umtauschdienste erteilten Kaufaufträge verantwortlich sind, (ii) die von Ihnen an uns oder die Kryptobörse übermittelten Kaufaufträge weder von Stripe noch von der Kryptobörse angefordert worden sind und auf Ihren eigenen Anlageentscheidungen beruhen, (iii) Sie in Verbindung mit Ihren Kaufaufträgen keine Anlageberatung von Stripe, der Kryptobörse oder einem unserer Partnerunternehmen erhalten haben und eine solche auch nicht erwarten, (iv) weder Stripe noch die Kryptobörse für Ihre Kaufentscheidungen haften, (v) Ihre Onramp-Nutzung weder ein Treuhandverhältnis gegenüber Stripe oder der Kryptobörse noch eine Beziehung begründet, die die Bereitstellung oder die Vermittlung von Leistungen im Bereich der Anlageberatung beinhaltet, (vi) weder Stripe noch die Kryptobörse oder unsere jeweiligen Partner, Angestellten, Erfüllungsgehilfen, Direktoren oder Vertreter (1) in Verbindung mit Ihrer Onramp-Nutzung Leistungen im Bereich der Anlageberatung erbringen, (2) bestimmte Kryptowährungen, Handlungen oder Unterlassungen mit Blick auf Kaufaufträge empfehlen oder (3) die Erteilung bestimmter Kaufaufträge verlangen. Informations- und ähnliche Materialien, die wir Ihnen über Onramp zugänglich machen, dienen ausschließlich zu Auskunftszwecken und sind nicht als Kaufempfehlungen von Stripe misszuverstehen.
Rechtsbehelfe bei Vertragsbruch. Sie haften für alle Schäden, die Stripe, der Kryptobörse und unseren Partnern aufgrund von Verstößen Ihrerseits gegen die Onramp-Bedingungen entstehen. Stripe entscheidet nach alleinigen Ermessen, welche Maßnahmen bei solchen Verstößen ergriffen werden und kann diese auch ohne Vorankündigung einleiten. Die in den Onramp-Bedingungen dargelegten Rechtsbehelfe sind nicht als Verzicht auf andere Rechtsbehelfe zu verstehen, die uns dem Gesetz oder der Billigkeit nach zustehen. Verzögerungen oder Versäumnisse durch Stripe oder die Kryptobörse bei der Ausübung bestehender oder künftiger Rechte, Befugnisse, Rechtsmittel oder Vorrechte im Zusammenhang mit den Onramp-Bedingungen oder nach geltendem Recht (zusammenfassend „Rechtsansprüche“) sind weder als Verzicht auf diese Rechtsansprüche auszulegen noch schränken sie die spätere Ausübung dieser Rechtsansprüche oder anderer Rechte, Befugnisse, Rechtsmittel oder Vorrechte ein.
BITTE LESEN SIE SICH DIESEN ABSCHNITT SORGFÄLTIG DURCH. DARIN WERDEN SIE VERPFLICHTET, STREITFÄLLE MIT STRIPE AUF EINZELFALLBASIS SCHLICHTEN ZU LASSEN. ZUDEM ENTHÄLT DER ABSCHNITT DEN VERZICHT AUF SAMMELKLAGEN UND SCHWURGERICHTSVERFAHREN UND SCHRÄNKT IHRE ENTSCHÄDIGUNGSANSPRÜCHE EIN. DIESER TEIL DER ONRAMP-BEDINGUNGEN WIRD ALS „SCHIEDSVEREINBARUNG“ BEZEICHNET.
Geltungsbereich. Sie stimmen zu, dass alle Streitfälle und Ansprüche zwischen Ihnen und Stripe oder mit Bezug zu den Transferdiensten insbesondere bezüglich Ansprüchen auf Bundes- und bundesstaatlicher Ebene, gewohnheitsrechtlichen Ansprüchen und Ansprüchen aus Vertrag, unerlaubter Handlung, Betrug, Falschdarstellung oder einer anderen Rechtsgrundlage ausschließlich durch ein endgültiges und verbindliches Einzelschiedsverfahren und nicht vor Gericht geklärt werden, wobei beide Seiten geringfügige Forderungen auch gerichtlich geltend machen können, solange die Angelegenheit vor dem jeweiligen Gericht verbleibt und nur auf Einzelfallbasis (und nicht als Sammel- oder Grundsatzklage) verhandelt wird. Diese Schiedsvereinbarung ist weit auszulegen.
WENN SIE EINEM SCHIEDSVERFAHREN MIT STRIPE ZUSTIMMEN, ERKLÄREN SIE SICH IM VORAUS DAMIT EINVERSTANDEN, DASS SIE SICH NICHT AN EINEM SAMMEL-, KOLLEKTIV-, VERTRETUNGS- UND/ODER PRIVATE-ATTORNEY-GENERAL-VERFAHREN BETEILIGEN ODER VERSUCHEN, FINANZIELLE ODER ANDERE ENTSCHÄDIGUNGEN ZU ERHALTEN, UNABHÄNGIG DAVON, OB SIE ALS NAMENTLICH GENANNTER ODER UNBENANNTER KLÄGER AUFTRETEN. STATTDESSEN KÖNNEN SIE MIT IHREM EINVERSTÄNDNIS ZU EINEM SCHIEDSVERFAHREN IHRE ANSPRÜCHE GEGEN STRIPE NUR IN EINEM INDIVIDUELLEN SCHIEDSVERFAHREN VORBRINGEN, NICHT ABER VOR EINEM RICHTER ODER SCHWURGERICHT.
Informelle Streitbeilegung. Sie und Stripe kommen darin überein, dass eine informelle Streitbeilegung in gutem Glauben oft zu einem raschen, kostengünstigen und für beide Seiten vorteilhaften Ergebnis führt. Aus diesem Grund vereinbaren Sie und Stripe, dass die Parteien, bevor Sie oder Stripe ein Schiedsverfahren gegen die jeweils andere Partei einleiten, zusammenkommen und sich per Telefon oder Videokonferenz beraten, um in gutem Glauben eine informelle Lösung für alle unter diese Schiedsvereinbarung fallenden Ansprüche zu finden. Wenn Sie anwaltlich vertreten werden, kann Ihr Rechtsbeistand an der Konferenz teilnehmen, solange Sie auch persönlich anwesend sind. Die Partei, die die Streitbeilegung einleitet, kündigt der anderen Partei ihre Absicht zur Einberufung einer Konferenz zur informellen Streitbeilegung schriftlich an. Diese findet innerhalb von 60 Tagen nach Eingang der Mitteilung bei der anderen Partei statt, sofern die Parteien keine längere Frist vereinbaren. Senden Sie eine E-Mail an den Support, um Stripe mitzuteilen, dass Sie eine informelle Streitbeilegung anstreben, und geben Sie dabei Ihren Namen, ggf. die mit Ihrem Stripe-Konto verknüpfte Telefonnummer und E-Mail-Adresse und eine Beschreibung Ihrer Forderung einschließlich des ggf. geforderten Betrags an. Zwischen dem Erhalt einer solchen Mitteilung und der Konferenz zur informellen Streitbeilegung können beide Parteien versuchen, eine Lösung für die Forderungen der einleitenden Partei zu finden. Ihre persönliche Teilnahme an der Konferenz zur informellen Streitbeilegung ist Voraussetzung für die Eröffnung eines Schieds- oder Gerichtsverfahrens für geringfügige Forderungen. Geltende Verjährungs- und Einreichungsfristen werden ab dem Datum der schriftlichen Mitteilung über einen Streitfall und während des in diesem Absatz beschriebenen informellen Schlichtungsverfahrens gehemmt.
Ort und Regeln des Schiedsverfahrens. Diese Schiedsvereinbarung unterliegt den Bestimmungen des Federal Arbitration Act („FAA“). Sollten die Regeln und Verfahren des FAA aus irgendeinem Grund nicht anwendbar sein, gilt das Recht desjenigen Bundesstaates, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben.
Das Schiedsverfahren wird von der American Arbitration Association („AAA“) und gemäß ihren Regeln und Verfahren geführt, ergänzt um diese Schiedsvereinbarung. Bei Ansprüchen bis 10.000 USD gelten ausnahmslos die AAA Consumer Arbitration Rules, ergänzt um diese Schiedsvereinbarung. Für alle sonstigen Ansprüche gelten ausnahmslos die AAA-Regeln und je nach Lage des Falls die AAA Consumer Arbitration Rules, ergänzt um diese Schiedsvereinbarung. Die AAA Consumer Arbitration Rules finden Sie unter https://www.adr.org/Rules. Sollte die AAA nicht in der Lage sein, das Schiedsverfahren zu führen, wählen die Parteien oder das Gericht eine andere Schlichtungsstelle aus.
Zur Einleitung eines Schiedsverfahrens schicken Sie zusätzlich zur Befolgung der laut AAA Consumer Arbitration Rules vorgesehenen Verfahren einen Antrag auf Einleitung des Schiedsverfahrens per Einschreiben an folgende Adresse:
Stripe
Attn: Legal Department
354 Oyster Point Blvd
South San Francisco, CA 94080
Stripe schickt etwaige Anträge auf Einleitung eines Schiedsverfahrens an die mit Ihrem Stripe-Konto verknüpfte Adresse. Sie sind verpflichtet, Ihre Adresse stets auf dem aktuellen Stand zu halten. Damit Anträge auf Einleitung eines Schiedsverfahrens gültig sind, müssen sie alle in dem Formular „Demand for Arbitration“ geforderten Angaben wie die mit Ihrem Stripe-Konto verknüpfte E-Mail-Adresse und Telefonnummer, eine Beschreibung der Art und Grundlage Ihrer Ansprüche sowie die konkrete Forderung enthalten. Sammel-, Gruppen-, Kollektiv- und zusammengeführte Streitverkündungen sind nicht zulässig. Wenn Sie darüber hinaus einen Anwalt damit beauftragt haben, Ihren Antrag auf Einleitung des Schiedsverfahrens für Sie einzureichen, muss die Mitteilung außerdem eine von Ihnen unterzeichnete Vollmacht enthalten, mit der Sie uns ermächtigen, private Informationen über Sie (wie z. B. Ihre Kontodaten und Ihre Transaktionshistorie) an Ihren Anwalt weiterzugeben, falls dies zur Regelung Ihres Anspruchs erforderlich ist. Ihre Privatsphäre ist uns wichtig und ist gesetzlich geschützt.
Das individuelle Schiedsverfahren findet in Ihrem Wohnsitzbezirk oder an einem anderen einvernehmlich festgelegten Ort statt. Beträgt der Streitwert 10.000 USD oder weniger, können Sie oder Stripe wählen, ob das Schiedsverfahren telefonisch oder ausschließlich schriftlich erfolgen soll, wobei diese Wahl für Sie und Stripe bindend ist, vorbehaltlich des Ermessens der Schiedsperson, eine persönliche Anhörung zu verlangen, wenn die Umstände dies rechtfertigen. Wird eine persönliche Anhörung abgehalten, können Sie und/oder Stripe telefonisch teilnehmen, es sei denn, die Schiedsperson verlangt etwas anderes. Ein von Ihnen oder Stripe unterbreitetes Vergleichsangebot darf der Schiedsperson nicht bekannt gegeben werden.
Schlichtungsbefugnisse. Ausschließlich der Schlichter und nicht etwa ein Bundes-, Landes- oder Ortsgericht oder eine Behörde ist befugt, Streitfälle hinsichtlich Auslegung, Anwendbarkeit, Vollstreckbarkeit oder Zustandekommen dieser Schiedsvereinbarung zu entscheiden, auch bezüglich der Behauptung, diese Schiedsvereinbarung sei ganz oder teilweise nichtig oder anfechtbar. Alle Streitfälle bezüglich der Zahlung von Gebühren für Schlichter oder Schiedsgericht, einschließlich des Zeitpunkts dieser Zahlungen und der Rechtsmittel bei Nichtzahlung, werden ausschließlich von einem Schlichter und nicht von einem Gericht entschieden. Das Schiedsgericht entscheidet gegebenenfalls über die Rechte und Pflichten von Ihnen und Stripe. Sofern nicht ausdrücklich in dieser Vereinbarung vorgesehen, wird das Schiedsverfahren nicht mit anderen Fällen zusammengelegt oder mit anderen Verfahren oder Parteien verbunden. Der Schlichter kann über Anträge entscheiden, die einen Anspruch oder einen Streitfall ganz oder teilweise abweisen. Der Schlichter ist befugt, auf Einzelfallbasis monetären Schadensersatz festzulegen und alle nichtmonetären Rechtsmittel oder Rechtsbehelfe zu gewähren, die einer Einzelperson nach geltendem Recht, den Regeln des Schiedsgerichts und dieser Schiedsvereinbarung zur Verfügung stehen. Dies jedoch nur zugunsten der Partei, die den Rechtsbehelf beantragt, und nur in dem Umfang, der erforderlich ist, um den Rechtsbehelf zu gewähren, der durch den individuellen Anspruch dieser Partei gerechtfertigt ist. Der Schlichter verfasst einen schriftlichen Beschluss, der die wesentlichen Feststellungen und Schlussfolgerungen enthält, auf denen der Schiedsspruch (oder die Entscheidung, keinen Schiedsspruch zu erlassen) beruht, einschließlich der Berechnung des festgesetzten Schadensersatzes. Der Schiedsspruch begünstigt und bindet nur die Parteien des Schiedsverfahrens und hat keine Ausschlusswirkung für andere Schiedsverfahren oder Verfahren, an denen eine andere Partei beteiligt ist. Der Schlichter ist nicht an Entscheidungen aus früheren Schiedsverfahren gebunden, an denen andere Stripe-Kunden beteiligt waren. Er ist jedoch an Entscheidungen aus früheren Schiedsverfahren gebunden, an denen derselbe Stripe-Kunde beteiligt war, soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist, so als wäre der Fall vor einem Gericht im jeweiligen Zuständigkeitsbereich verhandelt worden. Der Schlichter hat geltendes Recht zu befolgen. Seine Entscheidung ist endgültig und für Sie und Stripe verbindlich. Erfolgt eine Zahlung aus einem Schiedsspruch nicht innerhalb von 60 Tagen, kann der Schiedsspruch vor jedem Gericht, in dessen Zuständigkeitsbereich er fällt, geltend gemacht werden.
Verzicht auf ein Schwurgerichtsverfahren. SIE UND STRIPE VERZICHTEN AUF ALLE VERFASSUNGSMÄSSIGEN UND GESETZLICHEN RECHTE, VOR GERICHT ZU KLAGEN UND EIN RICHTER- ODER SCHWURGERICHTSVERFAHREN ZU ERWIRKEN. Stattdessen vereinbaren Sie und Stripe dass Ansprüche und Streitfälle durch ein Schiedsgericht beigelegt werden, es sei denn, diese Schiedsvereinbarung sieht etwas anderes vor. Bei einem Schiedsverfahren gibt es weder Richter noch Geschworene. Die Möglichkeiten einer gerichtlichen Überprüfung des Schiedsspruchs sind begrenzt.
Verzicht auf Sammelklagen. MIT AUSNAHME DER AUSDRÜCKLICHEN EINWILLIGUNG IN DIESER VEREINBARUNG VERZICHTEN SIE UND STRIPE AUF DAS RECHT, ANSPRÜCHE IM RAHMEN DIESER SCHIEDSVEREINBARUNG AUF DER BASIS VON SAMMEL-, KOLLEKTIV-, VERTRETUNGS- ODER PRIVATE-ATTORNEY-GENERAL-VERFAHREN BEIZULEGEN. SÄMTLICHE ANSPRÜCHE UND STREITFÄLLE IM RAHMEN DIESER SCHIEDSVEREINBARUNG SIND AUF EINZELFALLBASIS ZU VERHANDELN, SOFERN DIESE SCHIEDSVEREINBARUNG NICHT ETWAS ANDERES VORSIEHT. ANSPRÜCHE MEHRERER KUNDEN ODER NUTZER KÖNNEN NICHT GEMEINSAM MIT DEN ANSPRÜCHEN ANDERER VERHANDELT ODER GESCHLICHTET WERDEN, SOFERN DIESE SCHIEDSVEREINBARUNG NICHT ETWAS ANDERES VORSIEHT. Vorbehaltlich der Einwilligung von Stripe hindert Sie diese Bestimmung nicht daran, sich an einem Sammelvergleich mit Stripe zu beteiligen.
Widerspruch. Innerhalb von 30 Tagen nach Ihrer erstmaligen Annahme der allgemeinen Geschäftsbedingungen, die diese Schiedsvereinbarung enthalten, können Sie dieser Schiedsvereinbarung widersprechen, indem Sie uns dies in einer schriftlichen Erklärung mitteilen. Ihre Widerspruchserklärung muss spätestens 30 nach Ihrer erstmaligen Annahme dieser Schiedsvereinbarung postalisch abgestempelt werden. Ihre Widerspruchserklärung muss an folgende Adresse gehen:
Die Widerspruchserklärung muss Ihren Namen, Ihre Adresse, Ihre Telefonnummer und die E-Mail-Adresse(n) enthalten, die Sie zur Anmeldung in dem Stripe-Konto nutzen, auf das sich die Widerspruchserklärung bezieht. Sie kann nur in Ihrem eigenen Namen eingereicht werden. Sammel-, Gruppen-, Kollektiv- oder zusammengelegte Widersprüche sind nicht zulässig. Dieses Verfahren ist die einzige Möglichkeit, der Schiedsvereinbarung zu widersprechen. Wenn Sie dieser Schiedsvereinbarung widersprechen, gelten die übrigen Onramp-Bedingungen weiter. Der Widerspruch gegen diese Schiedsvereinbarung hat keine Auswirkung auf frühere, sonstige oder künftige Schiedsvereinbarungen, die Sie bereits mit uns geschlossen haben oder noch eingehen. Wenn Sie dieser Schiedsvereinbarung nicht widersprechen, aber eine künftige Änderung der Schiedsbestimmungen ablehnen, erklären Sie sich damit einverstanden, dass alle Streitfälle auf Einzelfallbasis gemäß dieser Version der Schiedsvereinbarung geschlichtet werden.
Salvatorische Klausel und Fortbestand: Sollte sich nach Ausschöpfung aller Einspruchsmöglichkeiten herausstellen, dass eines dieser Verbote in Bezug auf nichtindividuelle Rechtsbehelfe, Sammelklagen, kollektive Rechtsbehelfe, repräsentative Rechtsbehelfe, Private-Attorney-General-Rechtsbehelfe oder konsolidierte Rechtsbehelfe in Bezug auf einen bestimmten Anspruch oder einen bestimmten Antrag auf Rechtsbehelf (z. B. einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung) nicht durchsetzbar ist, so vereinbaren die Parteien, dass ein solcher Anspruch oder Antrag auf Entschädigung von einem Gericht entschieden wird, nachdem alle anderen Ansprüche und Anträge auf Entschädigung schiedsgerichtlich entschieden worden sind. Diese Schiedsvereinbarung überdauert die Beendigung der Transfer- und/oder Onramp-Dienste.
Die Onramp-Nutzung wird von unserer Kryptobörse, Stripe, unseren Partnern und deren Dienstleistern wie besehen und wie verfügbar und ohne jegliche Garantie bereitgestellt, soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist. Stripe und die Kryptobörse übernehmen keinerlei Garantie und insbesondere keine konkludenten Garantien hinsichtlich der Marktfähigkeit oder der Eignung für einen bestimmten Zweck. Es wird ferner keinerlei Garantie abgegeben, dass die Onramp-Dienste oder die von Stripe, der Kryptobörse oder unseren Partnern erteilten Auskünfte für bestimmte Zwecke oder Anforderungen geeignet sind. Es wird keinerlei Garantie abgegeben, dass die Onramp-Dienste fehlerfrei, unterbrechungsfrei, schnell, verlässlich, vollständig oder korrekt sind.Schlichtung
Außer in Fällen, in denen wir nach geltendem Recht unsere Haftung nicht ausschließen oder einschränken können, haften weder Stripe noch die Kryptobörse oder unsere jeweiligen Partner Ihnen gegenüber für Verluste, die sich aus Ihrer Onramp-Nutzung ergeben, damit zusammenhängen oder daraus resultieren, sofern es sich nicht um tatsächliche Verluste oder Verluste aus einer nicht autorisierten Transaktion handelt. Sie benachrichtigen uns unverzüglich, wenn Sie der Auffassung sind, eine elektronische Geldbewegung sei ohne Erlaubnis erfolgt. Weder Stripe noch die Kryptobörse oder unsere jeweiligen Partner haften für Verluste oder für Ausfälle, Eigentumsumwandlung, Behördenmaßnahmen, höhere Gewalt oder andere nicht von Stripe oder der Kryptobörse zu vertretende Ereignisse. Ferner haften weder Stripe noch die Kryptobörse oder unsere jeweiligen Partner für indirekte, besondere, zufällige oder exemplarische Schäden sowie Straf- oder Folgeschäden in Verbindung mit Ihrer Onramp-Nutzung.
Führen wir einen Transfer von Ihrem Konto nicht fristgerecht oder nicht in der korrekten Höhe gemäß unserer Vereinbarung mit Ihnen aus, haftet Stripe außer in bestimmten Ausnahmefällen für die entstandenen Schäden und Verluste. Wir sind beispielsweise nicht haftbar, (i) wenn Ihre Kontodeckung ohne unser Verschulden nicht für den Transfer ausreicht, (ii) wenn Umstände, die sich unserer Kontrolle entziehen, den Transfer trotz der von uns getroffenen angemessenen Vorsichtsmaßnahmen verhindern oder (iii) andere oben aufgeführte Ausnahmen vorliegen.
Transaktionen unterliegen den geltenden Gesetzen, Verordnungen und Vorschriften von Bundes- und bundesstaatlichen Regierungs- und Aufsichtsbehörden (zusammengenommen „geltendes Recht“). In diesem Sinne umfasst das geltende Recht auch Empfehlungen und Anweisungen von Aufsichts- und Regierungsbehörden, Pfändungsbeschlüsse, Pfandrechte, Zwangsvollstreckungen, Vorladungen, Haftbefehle und andere rechtsverbindliche Anordnungen (zusammengenommen „rechtsverbindliche Anordnungen“).
Weder Stripe noch die Kryptobörse sind zur Durchführung von Transaktionen verpflichtet, die ihrer Auffassung nach gegen geltendes Recht verstoßen. Weder Stripe noch die Kryptobörse haften für direkte oder indirekte Verluste, die Ihnen aufgrund der gutgläubigen Bemühungen von Stripe und der Kryptobörse zur Einhaltung geltenden Rechts und rechtsverbindlicher Anordnungen entstehen.
Stripe ist in bestimmten Staaten verpflichtet, Lizenzen für die Erbringung von Transferdiensten aufrechtzuerhalten. Die Kryptobörse ist in bestimmten Staaten verpflichtet, Lizenzen für die Erbringung von Umtauschdiensten aufrechtzuerhalten. Je nach Ihrem Wohnort und der zuständigen Gesellschaft können sich diese Lizenzanforderungen für Stripe und die Kryptobörse auf die Bereitstellung und für Sie auf die Nutzung der Onramp-Dienste auswirken.
Stripe und die Kryptobörse sind im U.S. Department of Treasury Financial Crimes Enforcement Network („FinCEN“) als Gelddienstleistungsunternehmen (money services business, „MSB“) registriert und unterliegen als solche dem Bank Secrecy Act und den zugehörigen Durchführungsvorschriften (zusammengenommen „BSA“). Diese enthalten Vorgaben für Finanzinstitute zur Aufstellung von Richtlinien und Verfahren zur Erkennung und Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Onramp-Zugriff und -Nutzung Ihrerseits unterliegen den AML-Programmen von Stripe und der Kryptobörse.
Weder Stripe noch die Kryptobörse sind registrierte Händler oder Mitglieder der Financial Industry Regulatory Authority („FINRA“”) oder der Securities Investor Protection Corporation („SIPC“). Ihre Gelder und Krypto-Käufe sind nicht durch die Federal Deposit Insurance Corporation („FDIC“), SIPC oder andere Versicherungen oder Staatsbürgschaften geschützt.
Eine Liste der Lizenzen von Stripe, der diesbezüglichen obligatorischen Hinweise sowie der Beschwerdemöglichkeiten gegenüber der zuständigen bundesstaatlichen Aufsichtsbehörde finden Sie unter https://stripe.com/spc/licenses. Die Liste wird durch diese Bezugnahme in vorliegende Vereinbarung aufgenommen. Bei Fragen zu den lizenzrechtlichen Hinweisen von Stripe wenden Sie sich bitte an den Support, bevor Sie Transferdienste in Anspruch nehmen.